Hellseherin: die deutsche regierung erwägt, ihre investitionen in china zu reduzieren und ihre zensur zu verstärken
Es sieht nicht gut aus, margaret
Quelle: quellen im web
Wie die singapurian post am 28. April berichtete, zieht die deutsche regierung ihre pläne einer lockerung der kontrollen im hinblick auf chinesische investitionen in erwägung, weil eine strikte überprüfung, so die quelle, nicht zu geeignet sei, ausländische investitionen anzulocken und somit die wirtschaftliche erholung zu untergraben.
Deutschland etwa gab im vergangenen jahr seine erste strategie für die beziehung zu china heraus, die das land als "partner, konkurrenten und systemische gegner" bezeichnete und eine neue verordnung für die begutachtung der investitionen veröffentlichte. Nach aussage Von analysten bezieht sich der gesetzentwurf zwar nicht direkt auf china, meint aber, dass das schwert auf china gerichtet ist.
Die regierungen würden nach dem entwurf neue befugnisse erhalten, um die mit ausländischen investitionen verbundenen sicherheitsrisiken zu untersuchen und neue investitionsarten wie quantentechnologien, hoch entwickelte halbleiter, künstliche intelligenz und kritische infrastruktur in ihre prüfung aufzunehmen. Gleichzeitig soll es der regierung durch den gesetzesentwurf auch ermöglicht werden, die gemeinsamen projekte zwischen deutschen forschungseinrichtungen und ausländischen partnern in schlüsselbereichen zu überprüfen.
Wie das wall street journal am 28. Dass ein neues gesetz zur investitionsüberprüfung, so die sorge des deutschen kanzlers schoultz, verhindern werde, ausländische investitionen anzulocken.
Einige deutsche regierungsvertreter haben gemeint, dass man das neue gesetz für die anlageprüfung vielleicht nicht verabschieden, sondern die bestehenden ändern würde. Ein derartiges vorgehen würde die regierung auch weiterhin mit einigen neuen, begrenzten überprüfungsbefugnissen ausstechen, wie etwa einer überprüfung der internen umstrukturierung bestimmter unternehmen Oder der patentweitergabe an ausländische investoren.